Allgemeine Geschäftsbedingungen der acuprime GmbH

 

§1.         Vertragsabschluss

 

1.    Preis- und Lieferangebote der acuprime GmbH sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend.

2.    Bedingungen, die der Auftraggeber auf seinen Anfragen oder Aufträgen vorgedruckt oder sonstwie erwähnt hat, erkennt die acuprime GmbH, sofern sie mit den hier festgelegten Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in Widerspruch stehen oder über unsere Bedingungen hinausgehen, nicht an, auch wenn denselben im einzelnen nicht widersprochen wurde.

 

§2.   Lieferfristen

 

1.    Die Angabe einer Lieferfrist in einer evtl. auch mündlichen Auftragsbestätigung ist unverbindlich.

2.    Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Lieferungsverzögerungen seitens der Lieferanten, Störungen im Versand, behördliche Verfügungen, Streiks, Betriebsunfälle sowie Fälle höherer Gewalt befreien die acuprime GmbH bis zur endgültigen Beseitigung der Störung von der Pflicht zur Lieferung. Ansprüche wegen verspäteter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz oder Minderung sind ausgeschlossen.

3.    In der Regel kann die Lieferung 1 Werktage nach Eingang der Auftragsbearbeitung durch acuprime GmbH erfolgen.

 

§3.   Versand / Verpackung

 

1.    Die acuprime GmbH ist zur Teillieferung berechtigt.

2.    Die Ware wird in handelsüblicher und für den normalen Versand geeigneter Verpackung geliefert. In der Regel erfolgt die Warenauslieferung in Verpackungseinheiten. Soweit der Käufer eine besondere Verpackung oder Versandart ausdrücklich wünscht, berechnet die acuprime GmbH die entstehenden Mehrkosten dem Käufer.

3.    Mangels entgegenstehender Vereinbarung behält sich die acuprime GmbH die Wahl des Transportweges und –mittels vor. Alle Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Lager sowie auf Kosten und Gefahr des Käufers.

4.    Im Falle des Annahmeverzugs trägt der Käufer alle hiermit verbundenen Kosten, insbesondere Lager- und Arbeitszeitkosten.

5.    Rücksendungen von Waren erfolgen grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Käufers.

 

§4.   Preise

 

1.     Der von der acuprime GmbH angebotene Kaufpreis ist bindend. Der angegebene Produktpreis beinhaltet keine Versand- oder Versicherungskosten sowie Spesen und Steuern; diese Kosten werden gesondert berechnet.

2.     Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. In den Rechnungen wird der jeweils gültige Mehrwertsteuersatz gesondert ausgewiesen und ist Bestandteil der Gesamtforderung.

3.     Die Berechnung erfolgt auf Basis der bei Auftragsbestätigung geltenden Preislisten, es sei denn, etwas anderes wurde vereinbart oder die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Mengenrabatte treffen für die Bestellung zu.

4.     Die acuprime GmbH behält sich das Recht vor, Preise im Falle der Änderung von Wechselkursen, Zöllen, Steuern, Fracht- und Versicherungskosten oder Einstandskosten mit Wirkung für zukünftige Geschäfte entsprechend anzupassen.

 

§5.   Zahlungsbedingungen

 

1.     Alle Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum, wenn nichts Gegenteiliges vereinbart ist.

2.     Der Käufer ist nicht berechtigt, gegenüber der acuprime GmbH mit Forderungen aufzurechnen, sofern die zur Aufrechnung gestellte Forderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

3.     Zahlungsverzug des Käufers berechtigt die acuprime GmbH, vorbehaltlich weitergehende Ansprüche, alle weiteren Lieferungen einzustellen. Das gleiche Recht steht der acuprime GmbH zu, falls über Kreditwürdigkeit des Käufers ungünstige Tatsachen bekannt werden sollten.

4.     Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung seitens des Käufers wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist nicht statthaft. Die Ansprüche aus dem Kaufvertrag sind ohne schriftliche Zustimmung nicht übertragbar.

5.     Bei Zahlungsverzug sind vorbehaltlich der Geltendmachung weiteren Schadens Verzugszinsen in Höhe von 8% des geschuldeten Betrages zu entrichten. Befindet sich der Käufer mehr als 30 Tage in Verzug, mahnt die acuprime GmbH an. Die Kosten je Mahnung betragen mindestens 12,- SFr und sind neben weiteren etwaigen Inkassokosten durch den Schuldner zu erstatten.

6.     Die acuprime GmbH ist berechtigt, ohne Nachfristsetzung von laufenden Verträgen, auch wenn sie teilweise schon erfüllt sind, zurückzutreten, ohne dass der Käufer hieraus irgendwelche Rechte gegen sie herleiten kann.

 

§6.   Gewährleistung

 

1.    Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie bei der acuprime GmbH z.Z. der Lieferung üblich ist. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart.

2.    Die Lieferungen sind nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Minder- oder Falschmengen sowie sonstige Mängel können nur innerhalb von 5 Werktagen nach erfolgtem Wareneingang per Fax, E-Mail oder telefonisch unter Angabe der Rechnungs-Nr. bei der acuprime GmbH beanstandet werden.

3.    Die acuprime GmbH haftet nur für Mängel, die bereits bei der Auslieferung bestanden und die nachweislich auf Lieferungs-, Fabrikations- oder Materialfehler beruhen. Bei Beanstandungen, bei denen sich nach Prüfung kein von der acuprime GmbH zu vertretender Mangel ergibt, oder solchen, die auf unsachgemässer Nutzung und/oder Behandlung Ihrerseits beruhen, ist der Käufer verpflichtet, sämtliche der acuprime GmbH entstandene Kosten, die aufgrund der Überprüfung der behaupteten Mängel entstanden sind, zu erstatten.

4.    Gibt der Käufer der acuprime GmbH keine Gelegenheit, sich von den Mängeln zu überzeugen, entfallen alle Mängelansprüche.

5.    Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Käufer den Aufforderungen zur Rücksendung der beanstandeten Ware nicht umgehend nachkommt. Die Einsendung der beanstandeten Ware an die acuprime GmbH muß in der dazugehörigen Originalverpackung erfolgen.

6.    Bei berechtigter Beanstandung werden die Mängel nach Möglichkeit durch Ersatzlieferung bzw. durch Gutschrift behoben. Im Falle der Ersatzlieferung trägt die acuprime GmbH auch die Kosten für den Versand.

7.    Garantien im Rechtssinne übernimmt die acuprime GmbH nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

§7.     Haftungsbeschränkung

 

1.    Soweit vertragswesentliche Pflichten nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt werden, ist die Haftung der acuprime GmbH für eingetretene Schäden auf die bei Vertragsabschluss typischen, vorhersehbaren Schäden und der Höhe nach auf den Auftragswert pro Schadensfall beschränkt. Alle weitergehende Rechte und Ansprüche, unabhängig vom Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, insbesondere der Ersatz mittelbarer Schäden.

2.    Insbesondere bestätigt der Käufer hiermit, dass die Ware nur im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs verwendet und die Benutzung durch fachkundiges Personal ausgeübt wird.

3.    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche aus der Produkthaftung.

 

§8.     Eigentumsvorbehalt

 

1.    Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt vorbehalten bis zur Bezahlung sämtlicher auch künftig entstehender Forderungen entsprechend Geschäftsbedingungen zwischen dem Käufer und der acuprime GmbH.

2.    Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb und zwar gegen Barzahlung oder unter Eigentumsvorbehalt veräussern. Zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung und zur Verpfändung ist er nicht berechtigt.

3.    Der Käufer tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltware mit allen Nebenrechten an die acuprime GmbH ab.

 

§9.     Datenschutz

 

1.    Kundendaten unterliegen im Rahmen der Auftragsabwicklung der elektronischen Datenverarbeitung und werden als Kundenstammdaten gespeichert.

2.    Die acuprime GmbH wird bei Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes beachten.

3.    Der Käufer stimmt einer Speicherung der Daten und deren Verwendung im Rahmen der Auftragsabwicklung zu.

 

§10.   Wirksamkeit

 

Sollten einzelne dieser Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

 

§11.    Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort für Zahlungsverpflichtungen und Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung sich ergebenen Streitigkeiten ist Rheinfelden AG.